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Fraktionsklausur mit Besuch des Finanzamts Heilbronn

Welche Rahmenbedingungen braucht eine moderne Finanzverwaltung? Wie attraktiv sind Finanzämter als Arbeitgeber? Über diese und viele andere Fragen sprachen die grünen Abgeordneten mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzamtes in Heilbronn.

Im Rahmen ihrer Klausur, mit der die Landtagsfraktion traditionell ins parlamentarische Jahr startet, haben sich die Abgeordneten am Dienstag, den 10. Januar 2017, bei zahlreichen Vor-Ort-Terminen zu Themen aus den Bereichen Wirtschaft, Mobilität, Bildung, Justiz, Verbraucherschutz und Integration informiert. Staatssekretärin Gisela Splett, Muhterem Aras, Manfred Kern und Thekla Walker tauschten sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Finanzamts Heilbronn aus. Als grüne Landespolitikerin ist eine nachhaltige Finanz- und Wirtschaftspolitik für Muhterem Aras nach wie vor besonders wichtig: „Weil wir unseren Kindern ein gutes Erbe hinterlassen wollen, müssen wir sorgfältig mit den uns zur Verfügung stehenden Ressourcen umgehen. Nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch ist Nachhaltigkeit deshalb das Schlüsselwort“, sagt die Abgeordnete aus Stuttgart.

Die Fraktion Grüne im Landtag von Baden-Württemberg tagte diesmal in Neckarsulm. Beim Bürgerdialog am Dienstagabend im Veranstaltungszentrum Ballei stellten sich die Abgeordneten gemeinsam mit den grünen Regierungsmitgliedern zahlreichen Fragen aus den Reihen der rund 250 Gäste. Verabschiedet wurde auf der Januarklausur ein Beschluss zum Thema Innere Sicherheit mit dem Titel „Mit Rechtsstaatlichkeit und Besonnenheit für Sicherheit und Freiheit“. Außerdem fassten die 47 Abgeordneten einen Beschluss mit der Überschrift: „Zusammenleben in Baden-Württemberg – Orientierung in der Einwanderungsgesellschaft. Leitlinien für Integration und Teilhabe“. Er enthält zahlreiche Forderungen und Vorhaben zum Umgang mit Flüchtlingen und Einwanderern sowie deren Integration. Beide Beschlüsse werden in Kürze veröffentlicht.

 

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