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Podiumsdiskussion über „Wohnen in Stuttgart“

Weil es eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, bezahlbaren Wohnraum in lebendigen Stadtquartieren zu schaffen und zu erhalten, hatte die Landtagsabgeordnete Muhterem Aras am Donnerstag, den 4. Mai 2017 zu einer Diskussion „Wohnen in Stuttgart“ in den Hospitalhof geladen.

„Wir dürfen nicht vergessen, dass es dort am lebenswertesten ist, wo verschiedene Schichten, Generationen und Kulturen vertreten sind. Dazu gehört auch, dass sich Menschen aus allen sozialen Schichten, unterschiedlichen Generationen und Menschen mit unterschiedlichen Lebensmodelle in einer Stadt Wohnraum leisten können“, erklärt Aras. Als Experten aus Theorie und Praxis hatte Aras den Wohnsoziologen Dr. Gerd Kuhn von der Universität Stuttgart sowie den kaufmännischen Geschäftsführer der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft (SWSG) Samir Sidgi eingeladen. Die Grüne Gemeinderatsfraktion sowie die kommunalpolitische Perspektive hatte die Stuttgarter Stadträtin Silvia Fischer in der Gesprächsrunde vertreten. Rund 60 interessierte Gäste waren gekommen, berichteten in einer offenen Runde auch von ihren eigenen Erfahrungen auf dem Stuttgarter Wohnungsmarkt und fragten kritisch bei den Politikerinnen und Experten nach.

Der Druck auf den Wohnungsmarkt in Stuttgart steigt, vor allem im sozialen Bereich: In der Vormerkdatei der Stadt waren Ende 2016 fast 4.000 Wohnungssuchende vermerkt, davon rund 2.400 Not- und Dringlichkeitsfälle. Das entspricht einem Plus von 5,5 Prozent gegenüber dem Jahr 2015.

Ein wichtiges Thema der Podiumsdiskussion war die Flächenpolitik: Weil jedes Jahr die Fläche von acht Fußballfeldern in Baden-Württemberg unwiederbringlich versiegelt wird, setzen die Stuttgarter Grünen primär auf Innenverdichtung, wie z.B. in der Keltersiedlung in Zuffenhausen. Dazu hat die Fraktion auch eine Antragsreihe „Mehr Wohnraum schaffen auf Bestandsflächen“ auf den Weg gebracht. Dr. Kuhn hingegen glaubt nicht, dass die Nachverdichtung – ohne maßvolle Außenentwicklung – in Stuttgart ausreichen wird, um der Nachfrage gerecht zu werden. Des Weiteren müsste das Thema in der gesamten Region Stuttgart gemeinsam mit umliegenden Städten und Gemeinden vorangetrieben werden. Aras appelliert an die Wissenschaft, sich mit ihren Erkenntnissen Gehör in der Politik zu verschaffen.

Ziel der grün-schwarzen Landesregierung ist es, dass niemand marginalisiert wird, weil er oder sie wenig Geld hat, geflüchtet ist, ein Handicap hat oder aus einem anderen Grund am Wohnungsmarkt benachteiligt ist. Dieses Ziel verfolgt die Landesregierung in Kooperation mit einem breiten Bündnis aller relevanten AkteurInnen. Im April 2017 ist das neue, im Koalitionsvertrag festgeschriebene Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2017“ mit einem Volumen von 250 Mio. Euro in Kraft getreten. Das Hauptaugenmerk liegt dabei mit 180,7 Mio. Euro auf dem Bau von Mietwohnungen. Mit 62,3 Mio. Euro wird die Schaffung von Wohneigentum gefördert. Die Grünen werben momentan bei Kommunen und Bauträgern für das Förderprogramm, um zu verhindern, dass Förderberechtigte aus Unkenntnis keinen Förderantrag stellen. Im Juli 2016 hat auch die Wohnraumallianz ihre Arbeit aufgenommen. Hier arbeiten Politik, Bauwirtschaft und Sozialverbände in vier Arbeitsgruppen an Konzepten zur Beseitigung der Wohnungsnot: AG Finanzierung und Förderung, AG Bauplanungsrecht einschließlich Flächengewinnung, AG Bauordnung und AG Miet- und Wohnungsrecht.

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