Bürgerdialog Ettlingen 12092017 (54)

Fraktionsklausur in Ettlingen: „Demokratie zu leben bedeutet, miteinander zu sprechen“

In Ettlingen bei Karlsruhe traf sich vom 12. bis 14. September 2017 die Grüne Landtagsfraktion zu ihrer ersten Sitzung nach der Sommerpause. Thematische Schwerpunkte dabei waren unter anderem die Stärkung der Grundschulen, die Sperrung der Rheintalbahn und der Transformationsprozess der Mobilitätsindustrie.

Eine neue Mobilität, eine gesunde Natur und ein gutes Zusammenleben in unserem Land waren die Hauptthemen der Klausur. Zu allen Punkten wurden Beschlüsse für die Zukunft in Baden-Württemberg gefasst. „Das Elektroauto der Zukunft muss aus Baden-Württemberg kommen“, sagte Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen, im Rahmen der Klausur. Es sei wichtig, Produkte und Geschäftsmodelle zu entwickeln, mit denen die Wertschöpfung und die Arbeitsplätze auch in Zukunft im Land gehalten werden können. Dafür müsse das Land die Infrastruktur, beispielsweise in Form von Ladesäulen schaffen. Der Ausbau und die Sanierung der Schienenwege und des öffentlichen Nahverkehrs, welcher nicht nur von den Bürgerinnen und Bürgern immer wieder als sehr wichtig befunden wird, war ebenfalls Bestandteil der Gespräche.

Kern der grünen Politik für einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt sei eine ambitionierte Bildungspolitik, die die Kinder in den Mittelpunkt rücke und die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ernsthaft umsetze. „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist für viele Frauen und Männer und die Wirtschaft das zentrale Thema zur Fachkräftegewinnung. Die Ganztagesschule bietet in einem rhythmisierten Schulalltag ein hochwertiges pädagogisches Angebot. Wir wollen das Ganztagsangebot im Land voranbringen“, erklärte Schwarz. „Die Qualität der Ganztagsschule soll weiter steigen. Eine Kombination von Ganztagsschule und flexiblem Betreuungsangebot wird diesen Qualitätsaspekten allerdings nicht gerecht.“ Zudem solle die Ganztagsschule auf die Sekundarstufe I ausgeweitet werden.

Ein deutliches Zeichen habe die Fraktion beim Thema Ökologie gesetzt: „Im Haushalt soll die Umweltverwaltung gestärkt werden, um sie als leistungsfähigen Partner von Wirtschaft und Bürgern aufstellen zu können“, sagte Schwarz. Weil die Fraktion eine Politik für gesunde und gute Ernährung mache und sich konsequent für gutes Essen, Nachhaltigkeit und konsequenten Verbraucherschutz einsetzt, habe die Fraktion eine Initiative für eine Kennzeichnungspflicht von Fleisch auf den Weg gebracht.

Am 12. September fand im Rahmen der Klausur in der Schlossgartenhalle Ettlingen auch ein Bürgerdialog statt. Dort hatten die Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheit mit zahlreichen Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zu diskutieren und gegenseitige Meinungen auszutauschen. Andreas Schwarz betonte in seinem Grußwort: „Demokratie zu leben bedeutet, miteinander zu sprechen“.

 

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