Silvia Tolu zu Gast in der Grünen Fraktion

Mit einem persönlichen Bericht hat Silvia Tolu, Tante der in der Türkei inhaftierten Ulmer Journalistin Mesale Tolu, die Grüne Landtagsfraktion am 17. Oktober über die Inhaftierungssituation ihrer Nichte informiert. Im Austausch mit der Fraktion in Stuttgart richtete sie sich mit einem persönlichen Appell an die Abgeordneten und bat um Unterstützung bei der Freilassung ihrer Nichte. Die Fraktion sicherte der Familie volle Unterstützung zu.   

Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz sagte: „Wir unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung, sich für eine schnelle Freilassung, einen ungehinderten konsularischen Zugang sowie zügige und faire Verfahren für Mesale Tolu und die anderen Deutschen, denen politische Straftaten zur Last gelegt werden, einzusetzen. Wir beobachten die Einschränkungen der Wissenschafts- und Meinungsfreiheit in der Türkei schon seit längerer Zeit mit großer Sorge“. Die Grüne Landtagsfraktion wird sich in Baden-Württemberg politisch dafür stark machen, dass die Verbindungen, die es in Medien, Kultur und Wissenschaft noch gibt, weiter gestärkt werden. Muhterem Aras betonte: „Eine freie und kritische Presse ist ein wichtiges Gut und Grundvoraussetzung in einem demokratischen Rechtsstaat.“

Baden-Württemberg hat auch mit dem Fonds für verfolgte Wissenschaftler ein wichtiges Zeichen gesetzt und den Intellektuellen sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die akut bedroht sind, oder die ihrer Tätigkeit nicht mehr nachgehen können, einen Ort des Exils angeboten. Diese Anstrengungen werden wir als Fraktion auch weiter verfolgen.

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