Jerry Brown

Gouverneur Brown wirbt im Landtag für regionales Klimaschutzbündnis

„Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein Test für die Leistungsfähigkeit der Menschheit. Niemand schafft es, wenn wir es nicht alle gemeinsam schaffen“, sagte der Gouverneur von Kalifornien, Jerry Brown, am 8.  November 2017 bei seinem Besuch im Landtag. Deshalb haben Kalifornien und Baden-Württemberg ein regionales Klimaschutz-Bündnis gegründet.

Bei seiner Rede im baden-württembergischen Landtag fand der kalifornische Gouverneur klare Worte für den Klimawandel: „Eine respekteinflößende Aufgabe sei das. Aber sie könne auch helfen, die Welt zusammenzubringen.“ Das Klimaschutz-Bündnis Under2 MOU  ging aus einer gemeinsamen Initiative der Regierungen von Kalifornien und Baden-Württemberg hervor. Die Absichtserklärung wurde erstmals im Mai 2015 unterzeichnet – mit dabei auch unser grüner Umweltminister Franz Untersteller . Inzwischen sind 188 Partner (Bundesstaaten, Länder, Regionen und Kommunen) in 39 Staaten auf sechs verschiedenen Kontinenten daran beteiligt. Sie repräsentieren 1,2 Milliarden Menschen und 39 Prozent der Weltwirtschaftsleistung.

In der Absichtserklärung haben sich alle Unterzeichner darauf verständigt, ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 80-95 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu verringern und/oder die Treibhausemissionen auf weniger als zwei Tonnen pro Person und Jahr zu begrenzen. Die Maßnahmen und Strategien zur Einhaltung der gemeinsamen Ziele legen die einzelnen Unterzeichner individuell fest. Damit wird auch der Tatsache Rechnung getragen, dass die Unterzeichner unterschiedliche Zuständigkeiten in der Ausgestaltung der Klimaschutzpolitik haben.

Nach dem Abstecher in Stuttgart geht es für Brown diese Woche weiter zur Weltklimakonferenz (COP23) in Bonn, wo er auch für die Under2MoU-Koalition werben will. 195 Staaten nehmen an den Verhandlungen teil und beraten, wie das Pariser Klimaabkommen umgesetzt werden kann. Die UN-Klimakonferenzen wurden in der Vergangenheit von den Vertragsstaaten dominiert, die subnationale Ebene besaß kaum eine aktive Rolle. Weil eine wachsende Zahl von Ländern, Regionen und Kommunen mit dieser passiven Rolle allerdings nicht zufrieden war, suchten sie neue Wege, um sich unterhalb der nationalstaatlichen Ebene aktiv in der internationalen Klimaschutzpolitik zu engagieren.

Das Bündnis von Kalifornien und Baden-Württemberg sei wichtiger Treiber für das Klimaabkommen von Paris gewesen, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Zum unter Trump eingeleiteten Ausstieg der USA aus dem Klimaabkommen von Paris zitiert Brown seinen Vorgänger Arnold Schwarzenegger: „We’ll be back!“ Vielen Dank für die großartige, wachrüttelnde Rede.

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