#neuezeitenneueantworten: Regionalkonferenz zum Grundsatzprogramm der Grünen

Seit dem Beschluss unseres aktuellen Grundsatzprogramms sind knapp 20 Jahre vergangen. Jahre, in denen sich unsere Welt verändert und in denen wir uns neuen Herausforderungen stellen müssen.

Aus diesem Grund wollen wir Grünen bis Herbst 2020 ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten, in dem wir auf diese Veränderungen reagieren. Daher steht der Programmprozess auch unter dem Motto „Neue Zeiten – Neue Antworten“.

Nun befinden wir uns im zweiten Teil der Diskussionsphase in dem wir bis Sommer 2020 mit Menschen außerhalb und innerhalb der Partei über unseren Zwischenbericht sprechen. In diesem Kontext fand am Samstag im Kulturhaus Käfertal in Mannheim eine Regionalkonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern aus Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz statt.

Bei der Veranstaltung gab es sechs Workshops in denen wir entlang der Kapitel des Zwischenberichts innerparteilich offen diskutieren konnten. Gemeinsam mit Misbah Khan, der Landesvorsitzenden der Grünen in Rheinland-Pfalz leitete ich dabei die Diskussion zu den „Grundsätzen einer vielfältigen Demokratie“ – einem Thema, das mir sehr am Herzen liegt.

Dieser Workshop hat einen spannenden Dialog, sowie interessante Diskussionen ermöglicht. Insbesondere ging es um die Möglichkeiten der Demokratiestärkung – denn Demokratie lebt von ihren Voraussetzungen. Demokratiebildung war deshalb ebenso Thema, wie die Notwendigkeit einer starken und erweiterten Gedenkkultur; denn nicht nur ist es unsere Verantwortung, die Erinnerung an die Gräuel der NS-Diktatur wachzuhalten (#niewieder!), es stellt sich auch die Frage, wie Gedenkarbeit gestaltet sein muss, damit sie – auch in der Einwanderungsgesellschaft – alle Menschen anspricht. Auch ein starker Rechtsstaat ist ein Garant für Demokratie; auch er bedarf einer starken Grundlage. Ein weiterer Aspekt war auch die Frage, inwiefern und in welcher Weise man Formen der Bürgerbeteiligung weiter ausbauen sollte – natürlich immer als Zusatz zur repräsentativen parlamentarischen Demokratie. Einwanderung, Liberalisierung und Gleichstellung führen dazu, dass unsere Gesellschaft pluralistischer, offener, demokratischer, freier, gerechter wird. Das bringt allerdings auch neue Herausforderungen mit sich, über die wir ebenfalls gesprochen haben – unter dem elementaren Blickpunkt der gleichberechtigten Teilhabe in einer vielfältigen Gesellschaft.

Ein sehr wichtiges Thema war dabei auch der Umgang mit Hass und Hetze (im Netz).

Ganze 400 Grüne kamen am Samstag nach Mannheim, um sich in den Prozess auf dem Weg zu unserem neuen Grundsatzprogramm einzubringen – und ich bedanke mich ausdrücklich bei allen für die zahlreichen spannenden Beiträge und Ideen! Das ist wichtige basisdemokratische Arbeit und genau, wie ich mir eine offene, integrative Partei vorstelle.

Die Ergebnisse der Diskussionen fließen natürlich mit in die Erarbeitung des Grundsatzprogrammes ein. Das ist unglaublich wichtig, denn je mehr Menschen sich einbringen, desto vielfältiger die Perspektiven – und genau diese Vielfalt ist es, die unsere Partei auszeichnet.

Auch Online können Grüne Mitglieder auf Beteiligungsgrün den Zwischenbericht kommentieren und diskutieren und dazu Mitgliederbegehren stellen.

Ich kann nur sagen: Macht mit!

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