Landtagsabgeordnete

Nachhaltig, klug, stetig und verlässlich wie eine Schildkröte, die unbeirrbar ihrem Ziel zustrebt. Im Wahlkampf 2016 war mein persönliches Ziel die Verteidigung des Direktmandats und als Stuttgarter Abgeordnete wollten wir für alle vier Wahlkreise der Landeshauptstadt das Direktmandat gewinnen. Diese Ziele haben wir mit einem großartigen Team erreicht. Ich danke allen Wählerinnen und Wählern für das große Vertrauen und werde mit aller Kraft die Interessen des Wahlkreises Stuttgart I und des Landes Baden-Württemberg im Plenum und in der Öffentlichkeit vertreten. Meine Leitlinien Ökologie, Ökonomie und soziale Gerechtigkeit werde ich dabei immer im Auge haben.

Foto: Schildkröte

Foto: Joujou Pixelio

Nachhaltig wie eine Schildkröte…

In meiner ersten Legislaturperiode im Landtag von 2011 bis 2016 waren Finanzen, Bildung und Integration meine Spezialgebiete. Besonders habe ich mich für die quantitativen und qualitativen Verbesserungen in der Frühkindlichen Bildung eingesetzt. Ziel ist es, allen Kindern von Anfang an gleiche Bildungschancen  zu bieten.

Meine Eltern kommen aus Anatolien, ich selbst habe keinen Kindergarten besucht, hatte keine Schere in der Hand und kannte weder Knete noch Buntpapier. Trotzdem wollten meine Eltern, dass ihre fünf Kinder es einmal besser haben und die Möglichkeit zu einem Studium haben sollten. So schaffte ich den schwierigen Weg von der Hauptschule bis zum Abitur. Anschließend studierte ich Wirtschaftswissenschaften an der Universität Hohenheim. Ich hatte Glück und bin per Zufall immer wieder mit Menschen zusammen gekommen, die mir geholfen und mich gefördert haben. Dafür bin ich sehr dankbar.

Jedoch sollen die Herkunft und der Geldbeutel der Eltern nicht über die Bildungskarriere ihrer Kinder entscheiden, auch nicht das Glück oder der Zufall. Viele Eltern können ihre Kinder nicht angemessen fördern. Gerade die „bildungsfernen“ Familien brauchen die Unterstützung der Politik. Sie sind ohne eine wirkungsvolle und gerechte Bildungspolitik verloren. Frühkindliche Bildung, Ganztagsbetreuung, Schulsozialarbeit, der Ausbau der Gemeinschaftsschule und individuelle Förderung  sind wichtige Bausteine dafür. Stuttgart gilt über alle Parteigrenzen hinweg in der Integrations- und Sozialpolitik als beispielhaft. Doch wie sieht es in anderen Kommunen aus? Und wie erhalten wir uns diese Vorbildfunktion? Wir müssen landesweit Antworten darauf geben, wie die Teilhabe aller Kinder im Bildungssystem gesichert werden kann. Vor großen Herausforderungen sind wir noch nie zurückgeschreckt, deshalb werden wir Grüne auch in der 16. Legislaturperiode intensiv an einer Verbesserung der Situation weiterarbeiten.

Das Thema Integration ist mit dem Kommen der vielen Flüchtlinge in den Vordergrund gerückt. Von 2011 bis 2016 haben wir in Baden-Württemberg mit einem eigenständigen Integrationsministerium viele notwendige Dinge auf den Weg gebracht. Inzwischen sind das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration sowie das Ministerium für Soziales und Integration für die Belange der Flüchtlinge, die bei uns in Deutschland Schutz suchen, zuständig. In Stuttgart haben Stadt und Land bereits 2013 gemeinsam das Welthaus ins Leben gerufen. Es steht beispielhaft für die weltoffene Stadt Stuttgart, in der die Durchmischung der Gesellschaft gelebter Alltag ist. Ich bin sehr stolz darauf, dass die AfD bei der Landtagswahl 2016 in meinem Wahlkreis Stuttgart I den niedrigsten Stimmenanteil im ganzen Land hatte.

Klug wie eine Schildkröte…

Wir haben gute Projekte, wichtige Ziele und ein solides Parteiprogramm – auch für die nächsten fünf Jahre. Die Koalition mit der CDU war vor der Wahl nicht unser erklärtes Ziel, aber die breite Mehrheit der Wählerinnen und Wähler hat sich für Grüne und CDU ausgesprochen. Deshalb begreifen wir dieses Wahlergebnis als Auftrag – wie es auch im Koalitionsvertrag nachzulesen ist – und wollen miteinander die Zukunft unseres Landes erfolgreich gestalten.

Alle guten Vorhaben bringen uns aber nichts, wenn wir nicht wissen, wie wir sie finanzieren können. Ich bin gelernte Steuerberaterin und Wirtschaftswissenschaftlerin. Das Lesen, Analysieren und Aufstellen von Finanzplänen, Budgets und Bilanzen gehörte lange Zeit zu meinem täglichen Brot. Ich kenne die Situation der kleinen und mittleren Betriebe, aber auch die der Finanzämter und Arbeitsagenturen. Unser Land hat rund 46 Milliarden Euro Schulden. Im Hinblick auf Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit muss der Landeshaushalt also dringend Schritt für Schritt weiter konsolidiert werden. Ab dem Jahr 2020 gilt die grundgesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse, die grundsätzlich keine neuen Schulden mehr zulässt. Gleichzeitig dürfen wir aber die Investitionen in wichtige Zukunftsaufgaben nicht vernachlässigen – das wäre Gift für unsere Wirtschaft und würde das Land kaputt sparen, so auch das Finanzministerium. Die nachhaltige und kluge Prüfung aller Bereiche im Landeshaushalt ist deshalb notwendig. Nur so können wir den nachfolgenden Generationen Gestaltungsspielraum lassen. Grüne Politik ist damit gefragter denn je!

Stetig und verlässlich wie eine Schildkröte…

Leider haben wir den Bürgerentscheid zu Stuttgart 21 schon im ersten Jahr in der Landesregierung verloren. Dieser Protest hat die Stadtgesellschaft sehr stark verändert und politisiert. Wir Grüne hatten in unserem aktiven Protest teilweise übersehen, dass S21 von Anfang an von einer Zweidrittel-Mehrheit im Stuttgarter Gemeinderat und im baden-württembergischen Landtag unterstützt wurde. Die Grünen konnten sich mit ihrem Protest gegen das Projekt nicht durchsetzen. Umso unverständlicher ist es, dass die S21-Gegner zum Teil heute noch die Grünen für das Projekt verantwortlich machen und völlig übersehen, dass S21 von Anfang an von CDU, SPD und FDP unterstützt und schließlich durchgesetzt wurde. Unser Job ist es jetzt, über dieses Projekt hinaus für eine bessere Bürgerbeteiligung zu sorgen und – wenn es schon gebaut werden muss – für Stadt und Land das Beste daraus zu machen.